Frankreich

Rechtslage

Kurze, aktuelle Einschätzung zur bisherigen rechtlichen Entwicklung

Der Prozess zur Umsetzung der europäischen Richtlinien war lang. Dennoch ist diese nun im Ergebnis zufrieden stellend. In einigen Aspekten geht das

französische Recht über die europäischen Vorschriften hinaus, z.B. in der längeren Elternzeit- oder Vaterschaftsurlaub-Regelung oder indem Sozialpartner dazu gezwungen werden, über den Entgeltunterschied zu verhandeln. Trotz der formell zufriedenstellenden Situation gab es jedoch über Jahre hinweg kaum Prozesse zu Gleichstellungsfragen. Und wenn, dann waren sie großteils von Männern geprägt, die die gleichen Rechte wie Frauen forderten.

Es deuten jedoch drei Anhaltspunkte darauf hin, dass eine Entwicklung erfolgt: Generell nimmt die Zahl der Diskriminierungsfälle, die vor Gericht gebracht werden, zu; Anwälte, Richter sowie Rechtsliteratur werden zunehmend vertrauter mit den Instrumenten des Anti-Diskriminierungsrechts und das wird Konsequenzen für die Geschlechterdiskriminierung haben; auch wenn Geschlechterdiskriminierung lediglich 6 % der Beschwerden ausmacht, die HALDE (Haute Autorité de Lutte contre les Discriminations et pour l’Egalité) vorgelegt werden. Doch diese Einrichtung wird bei der Bekämpfung von Diskriminierung eine aktive Rolle spielen. Zudem scheinen die Sozialpartner inzwischen mehr Interesse daran zu haben, über Geschlechterdiskriminierung zu verhandeln.

Quelle:

• Europäisches Netzwerk von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern: Geschlechtergleichstellungsrecht in 30 europäischen Ländern (Stand 2009, PDF, 244 Seiten, 3.228 KB)

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Halde

Die Haute Autorité de Lutte contre les Discriminations et pour l’Egalité (Hohe Behörde zur Bekämpfung von Diskriminierung und für die Gleichstellung) wurde am 30.Dezember 2004 eingerichtet. Es ist eine unabhängige Verwaltungsstelle und übernimmt eine sehr aktive Rolle bei der Bekämpfung von Diskriminierung. Das Mandat von HALDE erstreckt sich auf alle Formen direkter als auch indirekter Diskriminierung, die nach französischer Gesetzgebung oder nach internationalen Übereinkommen, die von Frankreich ratifiziert wurden, verboten sind. Somit können sich Diskriminierungsopfer direkt an HALDE wenden. Befugnisse der HALDE sind, diskriminierende Praktiken aufzudecken, den Opfern rechtliche Beratung zu geben, mittels Sonderbefugnissen Erklärungen von beschuldigten Parteien zu verlangen und die Funktion des Mediators zwischen Opfern und Beklagten zu übernehmen.

HALDE erstellt einen jährlichen Bericht, der vor allem an den Präsidenten, Premierminister und das Parlament gerichtet ist.

Kontakt:
HALDE
11 rue Saint Georges
75009 PARIS
0033 1000 5000
Liens utiles - Observatoire de la parite entre les femmes et les hommes

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Antidiskriminierungsgesetz

Es gibt eine Reihe Antidiskriminierungsrichtlinien für verschiedenste Arten von Ungleichbehandlung, nicht nur Frauen und Männer, sondern auch für Migrant/-innen, Menschen mit körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung usw.

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Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich

In Frankreich gibt es gesetzliche Quotenregelungen zur Geschlechtergleichstellung im politischen und neuerdings im wirtschaftlichen Sektor.

Seit den Reformen des Parité-Gesetz von 2003 und 2007 müssen die Kandidat/-innen der Parteien für alle Listenwahlen strikt alternierend gereiht sein. Demnach müssen in Frankreich die Parteien zu den Kommunalwahlen 50% Frauen auf den Wahllisten aufstellen. Können oder wollen die Parteien nicht die Kandidatinnenquote erfüllen, werden sie zur Wahl nicht zugelassen. Die Quotierung bezieht sich auch auf die oberen Listenplätze. Im Jahr 2008 waren mit Hilfe dieses Gesetzes ca. 48,5% Frauen in den Kommunalparlamenten vertreten.

Dennoch ist das französische Nationalparlament im Gegensatz zu den Kommunalparlamenten weit von einer geschlechtergerechten Repräsentanz entfernt, da hier bei der Wahl keine verbindlichen Regeln zur Geschlechtergleichheit bestehen.

• Quellen:Mariette Sineau: Frankreich: gesetzlich geregelte Gleichstellung – das „Parité“-Gesetz (2008) in Generaldirektion Interne Politikbereiche: Geschlechterquoten bei Wahlsystemen und ihre Umsetzung in Europa (Seite 55 ff., PDF 136 Seiten 1112 KB)
• PD Dr. Lars Holtkamp, Dr. Elke Wiechmann, Sonja Schnittke: Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik (2009), S.11 ff. in Unterrepräsentanz von Frauen in der Kommunalpolitik

Im Oktober hat die französische Nationalversammlung eine Regelung für eine gesetzliche Frauenquote in französischen Aufsichtsräten verabschiedet. In den französischen Verwaltungsräten sind mit ca. 10 % noch weniger Frauen zu finden als in Deutschland. Bis Anfang 2016 sollen in den Aufsichtsräten von großen öffentlichen und privaten Unternehmen 40 % Frauen vertreten sein.

Quelle:

• DGB-Frauen ~ Frauenquote in Frankreich
• Frankreich will mit Frauenquote in Aufsichtsräten Gleichberechtigung fördern - Frankreich in Deutschland

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Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen + Regierungsprogramme

Observatoire de la parité entre les femmes et les hommes (Überwachung der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern):
Dieses Instrument wurde 1995 eingerichtet und wurde unter die Autorität des Premierministers gestellt. Den Vorsitz hat der Premierminister, der die Aufgaben jederzeit an das Ministerium für“ Frauenrechte“ (heute: „Frauen/Gleichheit“) delegieren kann. Die Mitglieder der Beobachtungsstelle, jetzt auch qua Gesetz aus dem Jahr 2009 die Präsidenten der Gleichstellungsdelegationen der Nationalversammlung, des Senats und des sozialen und ökonomischen, Umwelt- Rats (kurz CESE) ,werden nach ihren Kompetenzen und Erfahrungen ausgewählt.

Quelle:

• Membres de l'Observatoire - Observatoire de la parite entre les femmes et les hommes

Die Berichterstattung ergeht an den Premierminister und das Ministerium für „Frauenrechte“ (heute: „Frauen/Gleichheit“). Sie ist verantwortlich für die Identifizierung aktueller Trends (Datensammlung und deren Auswertung, Studien und Recherchen zur Situation von Frauen national und international), es nimmt aber auch einen Beraterstatus ein, z.B. Assistenz öffentlicher Persönlichkeiten und Führungspersonen in Politik, Wirtschaft und bei den Sozialpartnern bei deren Entscheidungsfindung bezüglich Richtlinien und Gesetzesentwürfen.

Quelle:

• Observatoire de la parite entre les femmes et les hommes - Accueil

Zwei parlamentarische Delegationen für Frauenrechte und Chancengleichheit: diese Delegationen wurden im Juli 1999 in beiden frz. Kammern – Parlament und Senat – eingerichtet. Ihre Aufgaben bestehen darin, die beiden Kammern zu informieren über die Auswirkungen der Regierungspolitik für Frauenrechte und Chancengleichheit für Männer und Frauen, Monitoring der Implementierung der Gesetzgebung und Ausarbeitung eines jährlichen Reports mit Empfehlungen usw. (bereits in den Institutionen aufgeführt).

Außerdem gibt es einen Erlass der frz. Regierung, dass der jährliche Finanzbericht klar ausweisen muss, was für die Verbesserung der Frauenrechte und der Gleichstellung von Männern und Frauen unternommen wurde.

• Politique de l’égalité entre les femmes et les hommes (PDF, 71 Seiten, 494 KB)

Der Rat berät nun die Regierung in sozialen, ökonomischen und Umweltfragen. Mitteilungen, Meinungen und Berichte werden direkt an den Premierminister adressiert und sie können vom Parlament in beratender Funktion herangezogen werden.

Quelle:

• Le Conseil Economique et Social

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Aktueller politischer Diskurs

Wie in den anderen europäischen Ländern stehen die Folgen der weltweiten Wirtschafts-und Finanzkrise im Mittelpunkt derzeitigen politischen Handelns. Die Entwicklung geht in die Mobilisierung aller potenziellen Arbeitskräfte, wozu eben auch die Frauen gehören.

Die nationale Gleichstellungspolitik des französischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Ausbildung beruht auf zwei Ansätzen, dem integrativen und dem spezifischen. Der integrative Ansatz soll die Bedürfnisse von Frauen und Männern in den öffentlichen Bereichen der Politik, wie Arbeit, Bildung und Gesundheit, berücksichtigen. Der spezifische Ansatz beruht auf Maßnahmen zur Förderung von Frauen. D.h., dass sie u.a. gezielt über ihre Rechte informiert und ihnen der Zugang dazu gewährt werden soll.

Quelle:

• La politique de l'égalité entre les hommes et les femmes - Femmes/Egalité
• La politique des droits des femmes et de l’égalité (PDF, 13 Seiten, 965 KB)

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TopThemen

Der Kampf gegen häusliche Gewalt, auch innerhalb von Paarbeziehung, ist ein wichtiges Thema. Zudem soll Diversität am Arbeitsplatz als auch der Zugang von Frauen zu verschiedenen Arbeitsbereichen hergestellt werden.

Die französischen Gleichstellungspolitiken tendieren z.B, dazu, Frauen und Männern einen gleichberechtigten Zugang zu Mandaten und gewählten Funktionen zu ermöglichen (vgl. dazu Parité-Gesetz auf kommunaler Ebene). Zudem sollen Frauen in öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen gefördert werden, Entscheidungspositionen zu besetzen. Das ist seit 2010 mit einer verbindlichen Quote für den wirtschaftlichen Sektor erfolgt.

Quelle:

• La politique de l'égalité entre les hommes et les femmes - Femmes/Egalité
• La politique des droits des femmes et de l’égalité (PDF, 13 Seiten, 965 KB)

Drei der Prioritäten wurden ausgewählt für die praktische Implementierung:
- Gleichstellung im Arbeitsumfeld
- Zugang zu Führungspositionen
- Stärkung spezieller Rechte, konkret: Bekämpfung häuslicher Gewalt und Begünstigung beim Zugang zu Verhütungsmitteln und Abtreibung

Perspektivisch könnte spekuliert werden, dass ein Thema in Zukunft immer gravierender wird: Frauen und Armut.

Denn das Paradoxon zu den o.g. Politiken besteht darin, dass die Frauen trotz der gestiegenen Ebnung zum Arbeitsmarkt, eben in dieser Welt ungleich behandelt werden. Das äußert sich in der ungleichen Bezahlung, in der strukturellen Determination der Arbeitsbereiche, wie soziale und pflegende Berufe, oder eben auch in den Arbeitsverträgen (Teilzeit, etc.)

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Akteur_innen

L'Annuaire au Féminin 2010:
Darin sind frz. Feministinnen zu finden, die in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft & Kultur interessante Positionen vertreten und Beiträge liefern (auf Französisch und nach Namen geordnet).

Associations de Femmes en France:
zahlreiche Frauenorganisationen in Frankreich.

Elles Aussi (Sie auch):
Diese Frauenorganisation wurde 1992 gegründet. Sie setzt sich insbesondere für die Geschlechterparität in allen gewählten Gremien und für Frauenrechte ein.

La Barbe Groupe d´Action Féministe (Der Bart):
Die Mission ist es, die Gesellschaft über die Rolle von Frauen im öffentlichen und politischen Leben zu alarmieren. Dazu gehen die Aktivistinnen gezielt an Orte „männlicher“ Macht. Ihr zentrales Symbol, um die Ungleichheit zwischen Frau und Mann aufzuzeigen, ist ein angeklebter Bart.

Ni putes ni soumises:
Aus der Gesellschaft für die Gesellschaft ist die Organisation „Ni putes ni soumises“ ("weder Huren noch Unterworfene") – hervorgegangen aus einer Mehrfachvergewaltigung in einer Pariser Vorstadt, die öffentlich wurde und zeigte, dass das kein Einzelfall war und ist.  Sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbindung Gleichstellung & Laizismus. Diese Bewegung, die Frauen UND Männer mit und ohne Migrationshintergrund beinhaltet, wurde vor einigen Jahren nach den kollektiven Vergewaltigungen in den Pariser banlieues gegründet. Sie wird unter anderem von vielen französischen KünstlerInnen und bekannten Persönlichkeiten unterstützt, ist aber auch nicht unumstritten bei den „älteren“ KämpferInnen der Frauenbewegung.

Mix Cité:
Ist eine feministische, diverse, anti-sexistische, internationale, politische und solidarische Vereinigung in Frankreich die für die Gleichstellung der Geschlechter eintritt.

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Regierung, Ministerien

Französische Regierung

Auftritt im Bereich Gesellschaft, worunter auch der „Kampf gegen Diskriminierung“ fällt.

Auf dieser Seite lassen sich aktuelle Informationen (Berichte, Reden, Rechtsvorschriften) zu Familie, Jugend, Wohnen, Kampf gegen Diskriminierung, Kampf gegen Drogen, Stadtentwicklung als auch Sport finden. Der Kampf gegen Diskriminierung bezieht sich nicht ausschließlich auf Geschlecht, auch andere Dimensionen, wie Religion und Ethnie, spielen hier verstärkt eine Rolle. Dennoch liegt ein aktueller Fokus auf der Bekämpfung von Gewalt an Frauen, oft mit Migrationshintergrund (Stichwort: multiple Diskriminierung). Frankreich stellt seit 2009 neben physischer auch psychische Gewalt unter Strafe.

Quelle:

• Lutte contre les discriminations | Portail du Gouvernement

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Ausbildung

Aktuell heißt die Abteilung nun „Frauen/Gleichheit“, die sich mit Frauen- und Gleichstellungsfragen auf staatlich institutionalisierter Ebene beschäftigt.

Dort finden Sie alle wichtigen Informationen zu den Gesetzen sowie zu den nächsten Regierungsstrategien im Bereich Gleichstellung. Darüber hinaus werden Institutionen und Organisationen mit entsprechenden Links genannt, die wichtige Akteur/-innen der Gleichstellungspolitik sind. Darüber hinaus finden Sie Dossiers, Statistiken und Publikationen. Auffällig ist die starke wirtschaftliche Konnotierung der Gleichstellungsbemühungen. Es gibt viele Informationen über Erwerbswelt, über Ermutigung von Frauen in die Selbständigkeit und über Rechte. Daneben zeigt sich auch hier, dass der Kampf gegen Gewalt, meist mit Migrationshintergrund, zu den aktuellen, politischen Tagesthemen in Frankreich gehört.

Nationalversammlung (Assemblée Nationale)

Innerhalb der Nationalversammlung besteht die „Delegation für die Rechte der Frau und die Chancengleichheit von Frau und Mann“. Diese hat die Nationalversammlung über die Auswirkungen der Regierungspolitik auf die Rechte der Frau und die Chancengleichheit von Frau und Mann zu unterrichten. Diese Aufgabe liegt im Gesetz Nr. 99-585 vom 12. Juli 1999 begründet. Diese Delegation hat das Recht, Empfehlungen zu den auf die Tagesordnung gesetzten Gesetzestexten abzugeben und einen Vertreter zu benennen, der im Plenum in ihrem Namen das Wort ergreift.

Quellen:

• Französische Nationalversammlung - Verfassung vom 4. Oktober 1958
• Assemblee nationale - La délégation de l'Assemblée nationale aux droits des femmes

Senat (Sénat)

Auch innerhalb des Senats wurde auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmung
Nr. 99-585 vom 12. Juli 1999 die „Delegation für die Rechte der Frau und die Chancengleichheit von Frau und Mann“ mit den o.g. Funktionen eingerichtet.

Quelle:

•  Délégation aux droits des femmes et à l'égalité des chances entre les hommes et les femmes

Observatoire de la parité entre les femmes et les hommes (Überwachung der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern)

In Frankreich gibt es eine Instanz, die die Fortschritte der Gleichstellung in den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereichen beobachtet und auswertet(darunter sind auch Links zu relevanten Akteuren und Akteurinnen der Gleichstellung zu finden: Liens utiles - Observatoire de la parite entre les femmes et les hommes

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Andere GenderAkteur_innen?

Die frz. Gleichstellungspolitik ist nicht ohne die Familien- & Arbeitspolitik zu verstehen. Dazu gibt es die spannenden Beiträge von Silke Reuter, Dozentin an der Universität Bremen, Zentrum für Sozialpolitik, im Fachbereich "Geschlechterpolitik & Wohlfahrtsstaat": Publikationen der Abteilung: Geschlechterpolitik

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Wissenschaft

EFiGiES: Association de Jeunes Chercheuses et Chercheurs
en Études Féministes, Genre et Sexualités:
Diese Vereinigung wurde 2003 mit dem Ziel gegründet, Studierenden, DoktorantInnnen und jungen WissenschaftlerInnen der Feministischen, Gender und Sexualwissenschaften eine Plattform zum gemeinsamen Austausch zu schaffen.

L'Association Nationale des Études Féministes (Anef):
Diese Vereinigung hat zum Ziel, die feministische Studien in Frankreich und internationale und interdisziplinär voranzutreiben. Sie fördert die Gründung von Forschungszentren, Seminaren und Symposien; die Entwicklung von feministischen Studiengängen, Verzeichnis feministischer WissenschaftlerInnen und beteiligt sich an nationalen, europäischen und internationalen Netzwerken zu den Themen Frauenrechte und Feministische Studien.

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Beschreibung der Quellenlage

Die Quellenlage ist sehr gut, wenn man die Schlüsselwörter gefunden hat: non-discrimination, parité usw. Französische Sprachkenntnisse sind sehr hilfreich. Man kommt aber im Internet von einer gefundenen Homepage gut zu weiteren Akteur_innen und Informationen.

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Interessant

Mélanie Georgiades - alias Diam’s. RAP-Sängerin mit eindeutig weiblicher und politischer Botschaft

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