Niederlande

Rechtslage

Gleichstellungsrecht / Antidiskriminierungsgesetz

In den Niederlanden findet keine Unterscheidung zwischen Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrecht statt. Vielmehr wird beides unter dem Begriff des Gleichbehandlungsrechts gefasst. Gender wird also als eine relevante Diskriminierungskategorie behandelt.

Das Diskriminierungsverbot ist im Art. 1 der niederländischen Verfassung verankert.
Gesetzlich sind 12 Diskriminierungsgründe festgelegt: Geschlecht, Rasse, Nationalität, Religion/Glauben, politische Überzeugung, Bürgerstatus, Teilzeit- oder Vollzeitarbeit, Zeitverträge, Behinderung oder chronische Krankheit, Alter.

Folgende Gesetze bestimmen die Gleichbehandlung in den Niederlanden, ergänzt durch die EU-Rechtsdefinition und –Rechtsprechung in diesem Bereich (die Umsetzung wird von der Gleichbehandlungskommission überwacht):

• Gleichbehandlungsgesetz (Algemene wet gelijke behandeling, AWGB)
• Gesetz zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt

(Wet gelijke behandeling mannen en vrouwen, WGB)

• Gesetz zur Gleichbehandlung der Arbeitsdauer (Wet verbod op onderscheid naar arbeidsduur, WOA)
• Gesetz zur Gleichbehandlung von temporär und dauerhaft Beschäftigten (Wet Onderscheid Bepaalde en Onbepaalde Tijd, WOBOT)
• Gesetz zur Gleichbehandlung von Behinderten oder Chronischkranken (Wet gelijke behandeling op grond van handicap of chronische ziekte, WGBH/CZ)
• Gesetz zur Gleichbehandlung des Alters auf dem Arbeitsmarkt (Wet gelijke behandeling op grond van leeftijd bij de arbeid, WGBL)

Jährlich wird ein Bericht veröffentlicht, der alle Fälle von Diskriminierung, die bei den Diskriminierungsbüros in den Niederlanden gemeldet wurden, dokumentiert.

Rechtliche Regelungen unter dem Stichwort „Emanzipationspolitik“ im Sinne von Frauenpolitik umfassen die Bereiche Scheidungsrecht, Gleichbehandlung am Arbeitsmarkt, Förderung von Frauen in Führungspositionen, gesetzliche Regelungen in den Bereichen sexuelle Intimität, Aggression und Gewalt. Die beiden wichtigsten gesetzlichen Regelungen in der Frauenpolitik sind das Gleichbehandlungsgesetz und der so genannte „Frauenvertrag“.

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Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich

Hierzu kann auf Grundlage der zugänglichen Quellen keine Aussage getroffen werden.

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Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen + Regierungsprogramme

Denk Divers (niederländisch):
Portal des Ministeriums des Inneren und für die Beziehungen zum Königtum, das für Fragen von Diskriminierung und Diversity zuständig ist. Das Portal bündelt Informationen rund um das Thema Diversity Management, z.B. zu entsprechenden Statistiken, guten Beispielen, Fördermöglichkeiten oder Links zu anderen Organisationen in diesem Bereich. Ausgangspunkt für das Portal ist ein Projekt, das das Ziel hat, die Diversität in den staatlichen Einrichtungen zu erhöhen. So soll beispielsweise zwischen 2008 und 2011 erreicht werden, das Frauen 30% der Führungspositionen des Staates und 50% des staatlichen Personals insgesamt ausmachen und eine Verdopplung des Anteils von Personen mit Migrationshintergrund im Staatsdienst erreicht werden.

Diversiteitsindex (niederländisch):
Der Diversityindex ist ebenfalls ein Projekt und ein Portal des Innenministeriums. Er gibt anhand verschiedener Indikatoren die Diversität verschiedener öffentlicher Einrichtungen wieder. Er stellt ein Informations- und Steuerungsinstrument dar.

Div – Landesweites Netzwerk für Diversitätsmanagement (niederländisch):
Das landesweite Netzwerk ist eine Initiative des Sozial- und Arbeitsministeriums und wird unterstützt vom Innenministerium und vom Ministerium für Wohnen, Raumplanung und Umwelt mit dem Ziel der Umsetzung von Diversity-Management im öffentlichen und privaten Sektor.

discriminatie.nl (niederländisch):
Portal des Innenministeriums, dass alle Informationen zum Thema Diskriminierung und Gleichbehandlung bündelt, wie beispielsweise Gesetzgebung, Kontaktdaten zu Antidiskriminierungstellen u.ä. Außerdem ermöglicht es die Anzeige von Diskriminierung über das Internet.

Plan zur Bekämpfung von Diskriminierung am Arbeitsplatz:
Der aktuelle Plan hat seine Schwerpunkte in den Bereichen Diskriminierung von Ausländern und Altersdiskriminierung sowie bei den Themen Jugendarbeitslosigkeit und Verbesserung der Position von Frauen auf dem Arbeitsmarkt.

Programm „1000 und 1 Kraft“ (niederländisch):
Das Programm hat das Ziel die gleichberechtigte Partizipation von Frauen mit Migrationshintergrund bzw. ethnischer Minderheiten zu fördern. Eine Integration in bezahlte Arbeit soll über die Förderung von Freiwilligenarbeit/ehrenamtlicher Arbeit erreicht werden. Zur stärkeren gesellschaftlichen Integration von Männern mit Migrationshintergrund finanzieren das Bildungsministerium und das Wohnungsministerium zwischen 2010 und 2012 außerdem den Aufbau kommunaler Väterzentren.

Emanzipationsmonitoring 2006 (niederländisch, PDF, 343 Seiten, 3,52 MB)

Partnerschaft:
Es gibt seit 1997 ein Gesetz über registrierte Partnerschaften. Im Unterschied zu den skandinavischen Regelungen können in den Niederlanden sowohl homosexuelle als auch heterosexuelle Paare ihre Lebensgemeinschaft registrieren lassen. Für die Registrierung einer Partnerschaft müssen beide Partner Niederländer sein oder eine gültige Aufenthaltsgenehmigung besitzen. Rechte und Pflichten der Ehegatten sowie das eheliche Güterrecht gelten analog auch für registrierte Partnerschaften. Registrierte Partner haben ebenso wie Ehegatten ein Zeugnisverweigerungsrecht, einen Unterhalts- oder Erbanspruch. Auch steuerliche Vergünstigungen, die für Ehepaare gelten, werden für registrierte Partnerschaften angewendet.

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Aktueller politischer Diskurs

Im niederländischen Diskurs werden Frauen- bzw. Emanzipationspolitik, Diversity und Gleichbehandlung/Diskriminierung gleichwertig nebeneinander thematisiert. Dabei wird Frauenpolitik aber nicht nur als eine Dimension von Diversity, sondern schon mit einer eigenen Wichtigkeit thematisiert. Interessant ist, dass Fragen ethnischer Diskriminierung in Verknüpfung mit Gender, also nicht geschlechtsblind benannt werden. Deutlich wird ansonsten, dass insb. Altersdiskriminierung und Homo-Emanzipation, wie es in den Niederlanden genannt wird, einen wichtigen Stellenwert im politischen Diskurs einnehmen. Insgesamt kann man von einem genderbewussten Diversity-Ansatz sprechen, der den niederländischen Diskurs prägt. Auffällig ist, dass Gender Mainstreaming als Begriff und inhaltlich im Diskurs gar nicht mehr auftaucht.

Weiterhin ist interessant, was unter dem Stichwort „Frauenemanzipation“ alles an Themen (von Regierungsseite) thematisiert wird. Dies umfasst die Themen Gleichstellung ausländischer Frauen und Männer, Zeitpolitik, Frauen in Führungspositionen, Sexualisierung in den Medien, Mädchen und Technik, ökonomische Selbständigkeit, Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, internationale Emanzipationspolitik.
(vgl. Vrouwenemancipatie (niederländisch))

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Akteur_innen

Anmerkung

Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen arbeiten in vielen Punkten zusammen bzw. sind NGOs oft von Regierungsorganisationen ins Leben gerufen worden, weswegen es z.T. schwierig ist, eine exakte Zuordnung vorzunehmen.

NGOs: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen

Es gibt im Feld von Gender, Gleichbehandlung, Anti-Diskriminierung, Diversity unzählige NGOs. Die meisten beschäftigen sich fokussiert mit je einer Dimension von Diversity, z.B. mit der Gleichbehandlung ethnischer Minderheiten, Menschen anderer sexueller Orientierung oder Menschen mit Behinderung usw.

Landesweites Expertisenzentrum Diversität (LECD) (niederländisch):
Das Zentrum versteht sich als Partner der Politik bei der Umsetzung von Diversität. Es berät politische Institutionen bei der Umsetzung von Diversity-Management auf allen Ebenen. Seit 2005 verleiht das Zentrum den Diversitätspreis für die niederländische Politik. Gender wird vom Zentrum als eine Dimension von Diversity explizit benannt und bearbeitet.

Movisie – Niederländisches Zentrum für soziale Entwicklung (niederländisch):
Unterstützt die Beteiligung und Unabhängigkeit von BürgerInnen. Arbeitsschwerpunkte sind: sozialer Zusammenhalt, Freiwilligenarbeit, häusliche und sexuelle Gewalt, gefährdete Gruppen, informelle Pflege/Sorge. Projekte des Zentrums werden zu fast 50% aus Mitteln des Sozial- und Arbeitsministeriums gefördert.

E–Quality (niederländisch):
ist ein Wissenszentrum für Gender, Familie und Diversity für Politikberatung, Politikimplementierung und Praxisforschung zu den Themen Gender, Familie und Diversity.

LEEFtijd – Expertisenzentrum für Alter und Lebenslauf (englisch):
Unabhängiges Expertisezentrum zu Fragen von Alter und Lebenslauf, das Unternehmen, Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen bei der Umsetzung von Lebenslaufpolitiken mit Forschung, Beratung und der Entwicklung von Instrumenten unterstützt. Ziel ist es, dass Menschen in allen Alters- und Lebensphasen darin unterstützt werden sollen, ihre Talente in allen Lebensbereichen – Arbeit, Pflege, Freizeit, gesellschaftliche Aktivitäten – einsetzen und zur Geltung bringen zu können. Schwerpunktthemen dabei sind: Chancengleichheit, Alter, Alter auf dem Arbeitsmarkt und im Lebenslauf.

Importante (niederländisch):
Importante ist eine Organisation, die im Auftrag von NROs und Emanzipationsinitiativen arbeitet und Beratung, Training und Projekte anbietet, mit dem Ziel Organisationen zu unterstützen, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen über Bildung und Arbeit einsetzen. Importante leistet Aufklärungsarbeit über Emanzipationsfragen für BürgerInnen, Politik/Verwaltung und Medien. Schwerpunktthemen dabei sind: Diversität und Inklusion, gesellschaftliche Teilhabe, berufliche Teilhabe.

Eine gute Zusammenstellung von FRAUEN-NGOs differenziert nach unterschiedlichen thematischen Bereichen bietet das Portal vrouwen (niederländisch). Weitere thematische Portale:

• Loonwijzer.nl: Equal Pay (niederländisch)
• emancipatie.nl: bündelt alle Informationen zur Emanzipationspolitik(niederländisch)
• gelijkebehandeling.nl: bündelt Informationen zum Thema Gleichbehandlung (niederländisch)
• De Diversiteitsgids: Diversity-Guide mit verschiedenen Instrumenten zum Diversity-Management (niederländisch)
• empowerment lifestyle services: sexuelle Diversität an Schulen (niederländisch)

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Regierung, Ministerien

Verschiedene Ministerien der niederländischen Regierung sind mit Gender Diversity-Fragen beschäftigt:

• Die Themen Diskriminierung und Diversität liegen in der Verantwortlichkeit des Ministeriums des Inneren und der Beziehungen zum Königreich bzw. Diskriminierungsfragen auch im Ministerium für Justiz.
• Das Thema Gleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt fällt in die Zuständigkeit des Ministeriums für Soziale Angelegenheiten und Beschäftigung. Hierunter fällt auch das Thema gleiche Entlohnung.
• Das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie liegt in der Verantwortlichkeit des Ministeriums für Jugend und Familie.
• Die Themen Frauen- und Homo-Emanzipation sind angesiedelt im Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft.

Kommission für die Gleichbehandlung (CGB) (niederländisch, z.T englisch):
Die Kommission ist eine unabhängige Einrichtung, geschaffen 1994 mit dem Ziel die Umsetzung der (niederländischen und europäischen) Gesetzgebung zur Gleichbehandlung zu fördern und zu überwachen, Information und Beratung zu den vorhandenen Rechtsstandards zu geben und als direkter Ansprechpartner für alle Bürger_innen in Fragen von (Un)Gleichbehandlung kostenlose Auskunft zu geben. Dabei prüft die Kommission auch individuelle Fälle im Sinne eines Gerichts, jedoch nicht nur auf Anfrage von Betroffenen, sondern auch auf eigene Initiative. Den so über die Jahre gesammelten Erfahrungsschatz speist sie wiederum in die Politik durch Beratung der Regierung ein. Sie ist zuständig in allen Fragen von Diskriminierung auf Grund der folgenden Gründe/Merkmale: Geschlecht, Rasse, Nationalität, Religion/Glauben, politische Überzeugung, sexuelle Orientierung, Bürgerstatus, Teilzeit- oder Vollzeitbeschäftigung, Zeitverträge, Behinderung oder chronische Erkrankung, Alter

Fälle von Diskriminierung können – außer über die Kommission – auch über eine zentrale Hotline, über das Internet oder über regionale/lokale Antidiskriminierungsbüros angezeigt werden, z.T. geht dies auch anonym.

Art. 1 (mehrsprachig):
Ist eine nationale Vereinigung gegen Diskriminierung, gegründet von den regionalen/lokalen Antidiskriminierungsbüros und dem ehemaligen Nationalen Büro gegen Diskriminierung (LBR) in 2007. Aus dem nationalen Büro hervorgegangen bzw. von der Vereinigung Art. 1 ins Leben gerufen wurde das nationale Expertisezentrum Diskriminierung.

Landesweites Expertisezentrum Diskriminierung (Landelijk Expertise Centrum Discriminatie):
Das Expertisezentrum ist eine bei der staatlichen Strafverfolgungsbehörde angesiedelte Einrichtung zur Beratung der MitarbeiterInnen in den Antidiskriminierungsbüros, die sich um die Aufnahme und Anzeige von Diskriminierungsfällen kümmern. Das Zentrum unterstützt sie mit Beratung bzgl. Beschwerden, bei der Organisation von Projekten, stellt Informationen zur Verfügung und dokumentiert Beschwerden und Urteile von Diskriminierung. Ausgangspunkt für das Expertisezentrum war das Nationale Büro gegen Diskriminierung, das 1999 als Zusammenschluss von drei nationalen Organisationen im Bereich Antidiskriminierung/Antirassismus gegründet worden war.

Task Force Teilzeit Plus (niederländisch):
Als temporäre Task Force vom Arbeits- und Sozialministerium 2008 eingesetzt mit dem Ziel die Teilzeitbeschäftigung von Frauen mit einer höheren Stundenanzahl (>24) zu fördern und so die finanzielle/ökonomische Eigenständigkeit von Frauen zu stärken. Maßnahmen dazu: Pilotprojekte, regionale Veranstaltungen, praxisorientierte Webpräsenz, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung, internationale Konferenz.

Weitere Maßnahmen der Regierung zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Förderung unterschiedlicher, flexibler Arbeitsmodelle, Förderung familienfreundlicher Unternehmen, Förderung aktiver Vaterschaft/Beteiligung von Vätern an der Familienarbeit, Elternzeit und Elterngeld.

Weitere Task Forces:

• Task Force „Talente an die Spitze“ (Frauen in Führungspositionen)
  Task Force „Mobilitätsmanagement“ (Vereinbarkeit Familie und Beruf)

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Wissenschaft

Universitäten

Frauen- und Genderstudien in den Niederlanden (englisch):
mit Links zu allen relevanten Studiengängen.

Viele Homepages sind auch auf Englisch verfügbar, z.B.:

• Institute for Gender Studies, Radboud University Nijmegen 
• University Center for Genderstudies (UCG), Groningen
• Centre for Gender and Diversity of Maastricht University
• Gender Studies, Research Institute for History and Culture, Humanities, Utrecht University

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Institute

Aletta – Institut für Frauengeschichte (englisch):
Existiert bereits seit 1935, bis 2009 unter dem Namen Internationales Informationszentrum und Archiv der Frauenbewegung. Es umfasst eine Bibliothek, ein Archiv und ein Wissenzentrum und unternimmt eigene wissenschaftliche Forschung. Dabei übernimmt es auch eine wichtige Vernetzungsfunktion für Frauengeschichtsforschung und –dokumentation weltweit.

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Quellen

Beschreibung der Quellenlage.
Die Quellenlage auf Niederländisch ist sehr gut, viele Informationen sind über das Internet zugänglich. In den meisten Fällen sind jedoch die Seiten nicht in anderen gängigen Sprachen verfügbar, sodass gewisse Sprachkenntnisse des Niederländischen erforderlich sind.

Benennung der relevanten Quellen:
Internetadressen wurden im Kontext benannt.

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