Letzten Freitag jährte sich zum zweiten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem neun Menschen ermordet wurden und fünf weitere verletzt, bevor der Täter seine Mutter und dann sich selbst erschoss. Zu diesem Anlass fanden viele Gedenkveranstaltungen statt, so auch in München. Neben weiteren Demonstrationen am Wochenende im Rahmen der Sicherheitskonferenz versammelten sich am Samstag Nachmittag auch einige hundert Teilnehmende, um der Opfer des rassistischen Anschlags zu gedenken und auf rechtsextreme, rassistische Gewalt aufmerksam zu machen.
Während die restlichen Demonstrationen friedlich verliefen, setzte die Polizei bei dieser Demo Schlagstöcke und Pfefferspray gegen die Teilnehmenden ein. Sie erklärte das übermäßige Aufgebot von Einsatzkräften mit dem Wissen über Personen aus dem linken Spektrum, die gewaltbereit und vor Ort seien. Die Polizeigewalt rechtfertigte sie mit Selbstschutz. Die Demonstrierenden berichten von nicht nachvollziehbarer Gewaltbereitschaft der Polizei sowohl während der Gedenkveranstaltung selbst als auch auf dem Nachhauseweg. Es kam zu drei Festnahmen. „Bei einer Gedenkveranstaltung finde ich so einen Polizeieinsatz fast schon pietätlos,“ sagt Linken-Politiker Kerem Schamberger, der vor Ort war.
Die Staatsministerin für Integration, Reem Alabali-Radovan, bezeichnet derweil Rechtsextremismus als die größte Gefahr in Deutschland. Hanau sei kein Einzelfall gewesen und deshalb brauche es strukturelle Veränderungen, so die SPD-Politikerin. „Dazu gehört einmal die Zerschlagung von rechtsextremen Strukturen, die nachhaltige Förderung von Demokratieprojekten und politischer Bildung und die Beratung für Menschen, die von Rassismus betroffen sind.“
#SayTheirNames
In Gedenken an:
Ferhat Unvar
Gökhan Gültekin
Hamza Kurtović
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Sedat Gürbüz
Kaloyan Velko
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
