Geschlechterpolitische Situation in Irland
Rechtslage:
- Gleichstellungsrecht
- Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich
- Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen und Regierungsprogramme
- Aktueller politischer Diskurs
Akteur_innen:
- NGO’s: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen
- Regierung, Ministerien
- Weitere Gender-Akeur_innen
Wissenschaft:
Kurzbeschreibung und -bewertung
Auffällig für die irische Geschlechter- und Gleichstellungspolitik ist ihre sehr ausdifferenzierte Institutionalisierung. Es existieren zahlreiche staatliche Institutionen, die mit Equality-Politik befasst sind. Dabei ist nicht immer nachvollziehbar, wie diese Institutionen bezüglich ihrer Aufgaben bzw. Funktion voreinander abzugrenzen sind. Auch das Monitoring und die Sanktionierung von Verstößen gegen Gleichstellungsrecht sind staatlich verankert. Insgesamt weist Irland ein sehr weitgehendes Anti-Diskriminierungs- bzw. Gleichstellungsrecht auf. Es zeigt sich also sehr deutlich das Verständnis einer staatlichen Verantwortung für Gleichstellung.
Wichtig ist dabei, dass das Verständnis von „Equality“ nicht auf Gender Equality fokussiert ist.Die irische Gleichstellungspolitik zeichnet sich durch eine starke Betonung von Anti-Diskriminierungspolitik mit Bezug auf vielfältige Diskriminierungsdimensionen aus. Genderbezogene Gleichstellungspolitik verfolgt vor allem den Ansatz bzw. die Strategie des Gender Mainstreaming. Doch auch explizite Frauenpolitik ist institutionell verankert, jedoch weniger umfangreich.
Aus der Stärke der institutionellen Verankerung der Geschlechter- bzw. Gleichstellungspolitik in verschiedenen staatlichen Institutionen ist vermutlich zu erklären, dass nicht-staatliche Organisationen zumindest in der nationalen Geschlechterpolitik weniger präsent sind und sich stärker auf kleinteiligere und niedrigschwelligere NGO-Arbeit als auf Lobbying fokussieren. Eine wichtige Kontrollfunktion staatlicher Politik hat aber sicher der große Frauenorganisations-Dachverband, der auch als NGO-Sprachrohr in den EU-Kontext hinein fungiert. Die irische Regierung nimmt EU-Vorgaben und Forderungen seitens der Kommission sehr ernst und setzt diese auch auf legislativer und politischer Ebene um. So wurde die Beteiligung der von Frauen am Arbeitsmarkt programmatisch verankert. Die wichtigsten Debatten wurden in den letzten Jahren um das Recht auf Schwangerschaftsabbruch geführt, um Quoten für die zur Wahl stehenden KandidatInnen der Parteien um die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft mit der Ehe. Die beiden letzteren Themen mündeten in entsprechende wegweisende Gesetze.
Quelle u.a.:
Rechtslage
Gleichstellungsrecht
Nach der irischen Verfassung von 1937 darf niemand aufgrund des Geschlechts von der irischen Staatsangehörigkeit und den irischen Bürgerrechten ausgeschlossen werden. Artikel 40 beinhaltet, dass alle BürgerInnen vor dem Gesetz gleich sind. Nach den Employment Equality Acts 1998-2008 (Gesetze zur Gleichstellung im Bereich der Beschäftigung) ist direkte und indirekte Diskriminierung - auch aufgrund des Geschlechts - verboten. Geschlechtsumwandlung bleibt unerwähnt. Die Employment Equality Acts kommen u.a. wie folgt zur Anwendung: Ein/-e Arbeitgeber/-in darf eine/-n Arbeitnehmer/-in oder potenzielle/-n Arbeitnehmer/-in im Zusammenhang z.B. mit Beschäftigung, Anstellungsbedingungen, beruflichem Aufstieg, Anweisungen oder Verfahren etc. nicht diskriminieren. Ferner ist diskriminierende Werbung verboten. Auch sind direkte und indirekte Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in Bezug auf Arbeitsvergütung untersagt.
Die Umsetzung der EU-Richtlinien im irischen Recht gilt als zufriedenstellend.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Rechtssprechung sehr umfangreich und komplex ist und dass das Equality Tribunal, das Arbeitsgericht und die übrigen Gerichte die Rechtssprechung des EuGH in der Vergangenheit angewandt haben.
- Quelle: Frances Meenan (2009): Irland, in: Europäische Zeitschrift für Geschlechtergleichstellungsrecht 2010–1, S. 58-66 (PDF, 169 Seiten, 875 KB) letzter Zugriff 6.11.2016
Der Equal Status Act 2000 – 2008 (Gleichbehandlungsgesetze) regelt den Schutz vor Diskriminierung in Bereichen außerhalb des Arbeitsplatzes und ergänzt damit die Employment Equality Acts.
- Quelle: Gender Equality in Ireland (englisch) letzter Zugriff 6.11.2016
Gleichstellungsrecht und Antidiskriminierungsrecht werden nicht unterschieden.
Gesetze zu Quoten v.a. im politischen und wirtschaftlichen Bereich
Die sozialdemokratische Partei Irlands, die Labour Party, hat das Ziel, eine parteiinterne Quote von 40% zu erreichen. Dabei gibt es keine Rangfolgenregelung, aber einen parteiinternen Sanktionsmechanismus, wenn nicht genügend weibliche Kandidatinnen gefunden wurden.
Weitere Informationen zu Quoten in Irland lassen sich nicht finden.
- Quelle: Geschlechterquoten bei Wahlsystemen und ihre Umsetzung in Europa (2008), herausgegeben von der Generaldirektion Interne Politikbereiche des Europäischen Parlaments, Direktion C, Bürgerrechte und Verfassungsfragen, S. 37) (PDF, 136 Seiten, 1,1 MB) letzter Zugriff 6.11.2016
2012 wurde The Electoral (Amendment) (Political Funding) Act 2012 (Wahlgesetz) verabschiedet, welches die Parteien für die nächste Wahl (2016) verpflichtet, mindestens 30% weibliche Kandidatinnen für die Wahlen zum Parlament aufzustellen. Bis zur darauffolgenden Wahl sollen es 40 % sein. Bei Nichteinhaltung wird die Hälfte der staatlichen Unterstützung für die Partei in der betreffenden Legislaturperiode gekürzt. Damit folgte die irische Regierung einer Forderung der EU Kommission, die politische Repräsentanz von Frauen zu vergrößern.
Nachzulesen unter: http://www.genderequality.ie/en/GE/Pages/NationalPolicy
Weitere Gesetze/rechtliche Regelungen und Regierungsprogramme
National Women's Strategy 2007-2016:
Diese vom Department of Justice and Equality verfasste Strategie hat zum Ziel, Frauen in Irland in ihrer Arbeit zu unterstützen, sei es in der Wirtschaft oder zu Hause. Frauen sollen ermutigt werden, ihren Beitrag als aktive Bürgerinnen und Entscheidungsträgerinnen in die irische Gesellschaft einzubringen.
- Detaillierte Informationen: http://www.genderequality.ie/en/GE/Pages/National%20Women's%20Strategy (letzter Zugriff 6.11.2016)
Equality for Women Measure 2010-2013:
Dieses aus staatlichen und europäischen Mitteln finanzierte Programm zielte darauf ab, die Gleichstellung der Geschlechter in Übereinstimmung mit dem National Women's Strategie 2007 – 2016 zu fördern. Es wurden dafür 50.000 EUR pro Projekt bereitgestellt (für ein oder mehrere Jahre). So konnten 42 konkrete Projekte unterstützt werden, welche die Gleichheit der Geschlechter fördern.
Projekte wurden gefördert, wenn sie entweder Frauen den Zugang zum Arbeitsmarkt verschaffen (Vermittlung von sozialen Kompetenzen, Bildung, Trainings) oder Frauen darin unterstützen, Unternehmerinnen zu werden oder Frauen auf ihrem Karriereweg unterstützend begleiten (u.a. durch Trainings).
Das Programm war eingebettet in Pobal. Dies ist eine Organisation, die im Namen der Regierung, Gemeinden und lokalen Behörden zur Erreichung der sozialen Integration, Versöhnung und Gleichheit unterstützend fungiert. Im Frühjahr 2014 lief das Programm aus.
- Detaillierte Informationen unter: https://www.pobal.ie/FundingProgrammes/EqualityForWomenMeasure/Pages/de…
Commencement of Marriage Act 2015 - Heiratsgesetz
Nach dem Civil Partnership Bill, welches 2009 vorbereitet und wenig später verabschiedet wurde, trat im November 2015 das Heiratsgesetz in Kraft. Irland ist damit das erste Land, in dem per Volksabstimmung die eingetragene Lebenspartnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare der Ehe gleichgestellt wurde. (Nachricht zum Inkrafttreten des Gesetzes aus dem Ministerium für Justiz und Gleichstellung, in englischer Sprache)
Gesetz gegen Genitalverstümmelung von Frauen:
Der Female Genital Mutilation Bill (Vorschlag für ein Gesetz gegen Genitalverstümmelung von Frauen) wurde dem Oireachtas (irisches Parlament) im März 2012 verabschiedet. Eingriffe zur Genitalverstümmelung von Frauen/Mädchen werden nunmehr als Straftat behandelt. Im Mai 2014 öffnete die erste klinische Abteilung zur Behandlung von Genitalverstümmelung in Dublin – als weiteres politisches Signal gegen diese Praxis.
Hier das ganze Gesetz (in englischer Sprache).
Reproduktive Rechte
Seit Jahren wird für eine Reformation des sehr restriktiven Abtreibungsgesetzes gekämpft. In Irland gibt es ein absolutes Verbot der Schwangerschaftsunterbrechung – außer bei Lebensgefahr für die schwangere Frau (auch Suizidgefahr). Irischen Frauen ist es ausschließlich im Ausland erlaubt, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen – dazu können sie sich sogar beraten lassen. Das ist aber mit Kosten verbunden, welche es vielen Frauen unmöglich macht, über ihren eigenen Körper zu bestimmen. Oft wird eine unauthorisierte „Pille danach“ mit üblen Nebenwirkungen eingenommen. Medizinische Hilfe können die Frauen dann nicht erwarten. Es existiert außerdem landesweite eine Kampagne (abortion rights campaign) mit zahlreichen Aktionen Jahr für Jahr. 2016 wurde die irische Regierung seitens der UN aufgefordert, das Abtreibungsgesetz zu überarbeiten und zu reformieren.
Quellen:
- www.abortionrightscampaign.ie
- The Irish Family Planning Association (IFPA) - www.ifpa.ie/about_us
- „Irisches Abtreibungsgesetz verletzt die Menschenrechte“ (The Guardian, 9.6.2016) www.theguardian.com/world/2016/jun/09/ireland-abortion-laws-violated-human-rights-says-un
Akteur_innen
NGO’s: Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen
National Women’s Council of Ireland NCWI (englisch):
1973 gründete eine Gruppe von Feministinnen, unter dem Vorsitz von Hildegard Tweedy von der Irish Countrywomen's Association, den Council for the Status of Women, mit dem Ziel die Gleichstellung von Frauen zu erreichen. 1995 wurde der Name unter strategischen Gesichtspunkten in National Women's Council of Ireland geändert und umfasst heute ca. 160 Mitgliedsorganisationen. Themen und Ziele sind u.a. wirtschaftliche und politische Gleichstellung, Gleichstellung im öffentlichen Dienst und Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Kinder. Unter dem Dach des NWCI finden viele Aktivitäten statt, die Homepage der Organisation bietet ein Füllhorn an Informationen.
Es existiert eine eigene Strategie, um die Gleichstellung von Frauen voranzutreiben - Driving Women’s Equality, NWCI Strategic Plan 2016 – 2020. Die irische Regierung hat eingewilligt eine neue National Women’s Strategy / Nationale Frauen Strategie (ab 2017) zu erarbeiten und NCWI hat sich vorgenommen, eine Schlüsselposition dabei zu übernehmen, um die Interessen ihrer Mitgliedorganisationen sicher zu vertreten. Dafür wurde u.a. dieses aussagekräftige Strategiepapier erarbeitet und 2015 veröffentlicht.
Kontakt:
National Women’s Council of Ireland
100 North King Street
Phone: (01) 6790 100
Fax: (01) 604 0345
Email über die Website: www.nwci.ie
Women´s Aid (englisch und acht andere Sprachen)
Diese feministische Organisation hat zum Ziel Gewalt und Missbrauch von Frauen zu bekämpfen. Women's Aid bietet direkte Unterstützungsleistungen für Frauen an, die Opfer männlicher Gewalt und Missbrauchs wurden.
Kontakt:
5 Wilton Place
Dublin 2
D02RR27
Tel: +353 1 678 8858
Fax: +353 1 678 8915
Email: info@womensaid.ie
Akina Dada Wa Afrika - Network of African and migrant women in Ireland (Netzwerk afrikanischer und migrantischer Frauen in Irland) Die Organisation wurde ab 1999 von Migrantinnen gegründet und entwickelte sich zu einer der führenden migrantischen Frauenorganisationen. Sie arbeiten auf politischer, struktureller wie individueller Ebene netzwerkbildend und Leistungsfähigeit stärkend vor allem gegen geschlechtsbasierter Gewalt und Gender Diskriminierung. Sie waren maßgeblich am Vorankommen des Gesetzgebungsverfahren gegen Genitalverstümmelung von Mädchen und Frauen beteiligt.
AkiDwA
Unit 2 Killarney Court,
Buckingham Street,
Dublin 1, Ireland
info@akidwa.ie
+353 (0)1 8349851
Department of Justice and Equality (englisch):
Diese Abteilung kooperiert mit den beiden Abteilungen equality tribunal und equality authority. Sie kümmern sich um sämtliche Gleichstellungsfragen, nicht nur in Bezug auf Gender. Das Ministerium betreibt eine eigene Homepage - www.genderequality.ie - auf der alle relevanten Informationen rund um das Thema zu finden sind, inklusive der rechtlichen Grundlagen, aktueller Programme und Veranstaltungen.
Kontakt:
Department of Justice and Equality
94 St. Stephen's Green, Dublin 2, Ireland
Lo-Call: 1890 221 227
E-Mail: info@justice.ie
im Department of Justice and Equality (englisch)
Cosc – the National Office for the Prevention of Domestic, Sexual and Gender-based Violence (englisch):
Cosc wurde 2007 installiert. Themen sind häusliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Männern, einschließlich älterer Menschen. Es ist dem Department of Justice and Equality unterstellt. Die Arbeit beinhaltet eine enge Interaktion mit NGO, die durch Regierungsmitteln unterstützt werden.
Kontakt:
Cosc – The National Office for the Prevention of Domestic, Sexual and Gender-based Violence
Department of Justice and Equality
2nd Floor, Montague Court
Montague Street
Dublin 2
Tel: +353 1 4768680
Fax: +353 1 4768619
E-Mail: cosc@justice.ie
Irish Equality Authority - Irish Human Rights & Equality Commission (englisch):
Die nationale Gleichstellungsbehörde wurde im Oktober 1999 installiert, basierend auf dem Employment Equality Act von 1998. Sie nimmt die Rolle der früheren Employment Equality Agency ein, die mit dem Employment Equality Act von 1977 geschaffen wurde und innerhalb des Department of Equality and Law Reform operierte, und erweiterte deren Aufgabenspektrum. Die irische Behörde für Gleichstellungsfragen ist bestrebt, Diskriminierung am Arbeitsplatz und bei der Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen, Unterkunft und Bildung zu beseitigen. Sie konzentriert sich auf die Förderung der Chancengleichheit, auf die Information der Öffentlichkeit über die Gesetzgebung und auf deren Kontrolle bzw. Änderungsvorschlägen, wenn es ihr notwendig erscheint.
Kontakt:
Irish Human Rights & Equality Commission
16-22 Green Street
Dublin 7
D07 CR20
Lo-call: 1 890 245545
Tel: + 353 (0) 1 8589601
Fax: + 353 (0) 1 8589609
Email: info@ihrec.ie
Quellen:
- Equinet Europe: Equality Bodies (englisch)
- The Equality Authority (englisch)
The Office of the Irish Ombudsmen (englisch):
Das Büro des Ombudsman untersucht Beschwerden bzgl. administrativer Maßnahmen öffentlicher Behörden, die solche Untersuchungen zulassen. Darüber hinaus bekommt das Büro bis zu 10.000 Anfragen pro Jahr aus der Öffentlichkeit. Beschwerdegründen sind Diskriminierungen bzgl. des Geschlechts, Alter, Religion, Familienstand, sexueller Orientierung, Behinderung, Rasse etc.
Kontakt:
18 Lr. Leeson Street, Dublin 2.
Tel: +353-1-639 5600
Lo-call: 1890 223030
Fax: +353-1-639 5674
E-Mail: ombudsman@ombudsman.gov.ie
Equality Tribunal (englisch):
Das Equality Tribunal ist ein unparteiisches (Internet-)Forum, das Beschwerden über Diskriminierung unter Aspekten des Gleichstellungsrechts veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Fälle erfolgt online bei The journal unter dem #equality tribunal.
Joint Committee on Justice, Defence and Women’s Rights (englisch):
"Der überparteiliche Ausschuss des Parlaments wurde erstmals im Jahre 1983 gegründet, um über die Auswirkungen auf die nationale Gleichberechtigung der Politik und Gesetzgebung für Frauen zu berichten und wurde nach jeder folgenden Wahl bestätigt. Seit 1997 werden seine Aufgaben vom gemeinsamen Oireachtas Ausschuss für Gerechtigkeit, Gleichheit, Verteidigung und die Rechte der Frau wahrgenommen. Der Gemischte Ausschuss hat einen Unterausschuss für die Rechte der Frau zur Unterstützung des Prozesses etabliert."
Kontakt:
Houses of the Oireachtas
Leinster House
Kildare Street
Dublin 2, Ireland
D02 XR20
Tel: +353 (0)1 6183000 or 076 1001700
Email: info@oireachtas.ie
Women in Sport Programme
Das ist eine Initiative des Irish Sports Council als Reaktion auf die niedrige Beteiligung von Frauen in Sportaktivitäten und damit auch der Gesundheitsvorsorge. Allerdings sind die Aktivitäten nicht gut publiziert und es ist fragwürdig, wie die Förderung nach ambitioniertem Start kontinuierlich weiter verläuft.
https://www.facebook.com/WomenInSport (wenig aktuelle Informationen)
Wissenschaft
Universitäten
Trinity College Dublin - Centre for Gender and Women's Studies (englisch):
Das Zentrum für Women's Studies wurde im Trinity College im Juli 1988 gegründet. Im Jahr 1999 erweiterte das Zentrum seinen Namen in Centre for Gender and Women's Studies und damit auch seine Aufgabenbereiche. Laut einer 2006 durchgeführten Evaluierung ist Trinity das einflussreichste Gender und Women's Studies Center in Irland. Das Centre ist der Lehre, Forschung und außeruniversitären Aktivitäten verpflichtet. Mitarbeiter/-innen und Student/-innen sind dazu ermutigt, am integrierten Ansatz von Forschung und Lehre teilzunehmen.
Kontakt:
Centre for Gender and Women's Studies
University of Dublin Trinity College
20 Westland Row
Dublin 2, Ireland
Tel.: +353 (0)1 896 2225
Fax: +353 (0)1 896 3997
E-Mail: cgws@tcd.ie
Website: http://www.tcd.ie/cgws/
University of Limerick - Gender, culture and society (englisch):
Der Studiengang ist interdisziplinär angelegt, mit Fokus auf die Intersektionalität von Gender, „Rasse“, Klasse, Alter, Behinderung, Sexualität in der Gesellschaft, der Popkultur, Literatur, Geschichte und Politik.
Kontakt:
Gender Culture & Society @ UL
Department of Sociology
University of Limerick
Castletroy
Limerick
Co Limerick
Ireland
Anne McCarthy
Telephone: +353-61-202445
E-mail: annemccarthy@ul.ie
Bezüglich. staatlicher Einrichtungen besteht eine gute Quellenlage, meist haben die Einrichtungen eigene Websites, auf denen sie ihre Aufgaben und Themenfelder darstellen, und die Quellen sind einfach auffindbar.
Demgegenüber ist die Quellenlage bzgl. nicht-staatlicher Akteur_innen eher als mager zu bezeichnen, sie ist ein wenig unübersichtlich und die Seiten sind über die gängigen Stich-/Schlagworte nicht auffindbar, auch wenig Publikationen über nicht-staatliche Akteur_innen, die Zugang zu/Hinweise auf Quellen beinhalten könnten.
Hauptinformationsquelle ist diesbezüglich das National Women’s Council of Ireland.
Benennung der relevanten Quellen
Quellen staatlicher Institutionen/Akteur_innen (siehe oben)
Das National Women’s Council of Ireland (englisch) ist die zentrale Informationsquelle für NGOs
Ergebnisse einer Recherche von Tanja Berger und Pamela Dorsch 2011 im Auftrag des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung
Alle Bilder, sofern nicht anders gekennzeichnet: Public Domain CC0
