Gleichstellungspolitik

In den bald 15 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel den Begriff „Feminismus“ sorgsam gemieden und Gleichstellungspolitik hatte wenig Bedeutung. Ihr Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich demgegenüber nun die Frauenfrage groß auf die Fahnen geschrieben.

100 Jahre nach der ersten Teilnahme von Frauen an Wahlen in Deutschland zeigt sich: Im Wahlverhalten unterscheiden sich Männer und Frauen kaum noch, in der politischen Repräsentation sind Frauen aber weiterhin klar unterrepräsentiert.

Der Aufstieg von rechts liegt auch an der allzu großen Kompromissbereitschaft der gesellschaftlichen Mitte. Radikalität ist ein wichtiger gesellschaftlicher Motor, sagt Migrationsforscherin Naika Foroutan. 

Frauen sind in allen europäischen Parlamenten unterrepräsentiert, Deutschland rangiert im Mittelfeld.

Im derzeitigen Bundestag gibt es keine politische Mehrheit für eine progressive Frauen- und Geschlechterpolitik. Denn neben der AfD sprechen sich auch FDP und Union entschieden gegen (gesetzgeberische) Maßnahmen aus, um Gleichstellung aktiv zu befördern. Für Grüne gilt daher mehr denn je, weiter für Gleichstellung zu kämpfen – im Parlament und in der Gesellschaft.