Im Unterschied zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Vereinten Nationen, in der Menschenrechts- und Genderaspekte berücksichtigt werden, blendet die Außen- und Sicherheitspolitik fast aller ihrer Mitgliedsstaaten und auch der Europäischen Union die Geschlechterfrage weitgehend aus.
UN stärken und Engendering fördern
Bei vielen zwischen- oder innerstaatlichen Konflikten des letzten Jahrzehnts bedurfte es einer Einmischung von außen, um die Konfliktparteien zu Verhandlungen an einen Tisch zu bringen. Die UNO und der UN-Sicherheitsrat sind die einzigen von der Staatengemeinschaft legitimierten Institutionen, die in Konflikten intervenieren dürfen. Bei der Frage, wann und unter welchen Umständen mit welchen Mitteln interveniert wird, zeigt sich oft eine problematische Interpretation des Sicherheitsbegriffs. mehr»
Sicherheit im Verständnis der Europäischen Union
Die Veränderungen des internationalen Machtgefüges und der sicherheitspolitischen Diskurse führten auch in der EU zu einem veränderten Sicherheitskonzept. Die „Friedensmacht Europa“, wie die EU sich aus ihrer Entstehungsgeschichte versteht, entwickelte sich zu einem neuen globalen Macht- und Ordnungsfaktor. Die EU-Sicherheitsstrategie macht einen gravierenden Wandel in der Werteordnung und den Handlungszielen der EU sichtbar. Die EU definiert sich nicht länger ausschließlich als Zivilmacht, sondern auch als Militärmacht. mehr»
Paradigmenwechsel in der deutschen Friedens- und Sicherheitspolitik
Die EU-Sicherheitspolitik hat einen Paradigmenwechsel von der Verteidigungs- zur Internationspolitik vollzogen, der auf die nationalstaatliche Ebene zurückwirkt. In Deutschland wurde dieser Wechsel mit der aktuell stattfindenden Umstrukturierung der Bundeswehr zur schnell einsatzfähigen Interventionsarmee bereits umgesetzt. Auch hierzulande steht nun der „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ im Vordergrund, obwohl die zivile Konfliktbearbeitung offiziell als wichtiger Baustein der Außen- und Sicherheitspolitik gilt. mehr»
Die Aktivitäten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) können als Ansatzpunkt für funktionierende Friedenspolitik herangezogen werden. Das große Verdienst dieser Organisation ist es, Kriege verhindert zu haben. Doch dies wurde nur wenig öffentlich gewürdigt, im Gegenteil wurde die OSZE in den letzten Jahren immer weiter ins politische Abseits gedrängt. mehr»